| Haushalt 2023 |
| im November ging es im Bundestag ums Geld! In Berlin wurde nicht nur der Haushalt für 2023 beschlossen, sondern auch darüber entschieden, welche Projekte im Denkmalschutz-Sonderprogramm eine Bundesförderung erhalten sollen. Für Lauchhammer gab es dabei gute Nachrichten: Der Haushaltsausschuss hat entschieden, dass die Stadt 225.000 Euro für die Wiederherstellung der Orangerie im Schlosspark erhält. Bürgermeister Mirko Buhr hat mich bereits in einer frühen Phase in das Projekt eingebunden. In Berlin konnte ich mich deshalb auch rechtzeitig bei den SPD-Haushälterinnen und -Haushältern für das Projekt stark machen. Das Bundesprogramm ist jedes Jahr restlos überzeichnet. Das bedeutet, dass es vielmehr Anträge gibt, als finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Daher freut es mich umso mehr, dass es mir gelungen ist, dass das Geld in unsere Region kommt. Jetzt kommt es noch auf die Bewilligung der Fördermittel aus Brandenburg an. Dann steht der Wiederherstellung der Orangerie in Lauchhammer nichts mehr im Weg. Ich werde das Projekt auch weiterhin eng begleiten. Solltest Du ein Projekt kennen, das Unterstützung braucht, dann lass es mich gerne wissen. Ich verschaffe mir gerne einen Eindruck vor Ort und unterstütze, wo ich kann. |
| Am 25. November durfte ich im Bundestag zum Haushalt 2023 sprechen. Im Fokus stand der Etat des Bundeswirtschaftsministeriums. |
| OSZ Elbe-Elster wird zur „Grenzenlos-Schule“ |
| Im November hieß es für mich: zurück in die Schule. Ich durfte dabei sein, als das OSZ Elbe-Elster in Falkenberg am 18. November offiziell als „Grenzenlos-Schule“ zertifiziert wurde. Dank dem Engagement können sich die Schülerinnen und Schüler in Falkenberg global bilden. Sie können sich im Rahmen von Lehrkooperationen im direkten Austausch mit Studierenden aus Afrika, Asien und Lateinamerika fachlich über die Landesgrenzen hinaus informieren. Das verdient große Anerkennung! Für mich war es eine besondere Ehre dabei zu sein, weil ich meine Ausbildung zum Kfz-Mechaniker am OSZ gemacht habe. Die Zeit am Standort in Elsterwerda war für mich sehr prägend. In meinem Grußwort habe ich deshalb ganz besonders betont, wie wichtig es ist, schon in der Schulzeit den richtigen Grundstein für die weitere Entwicklung der Schülerinnen und Schüler zu legen. Das OSZ geht hier als Vorreiter voran und zeigt, wie offen unsere Region ist und wie wichtig globale Kooperationen sind. Ein tolles Projekt, auf das das OSZ stolz sein kann! |
| Einblicke in den Live-Betrieb am Bundeswehrstandort Schönewalde/Holzdorf |
| Als Luftwaffenoffizier ist mein Bundestagskollege Johannes Arlt absoluter Experte, was den deutschen Luftraum angeht. Ich habe mich deshalb sehr darüber gefreut, dass er mich Anfang November zum Bundeswehrstandort Schönewalde/Holzdorf begleitet hat. Der Tag ist für uns im Control und Reporting Center gestartet. Von hier aus wird die Sicherheit des deutschen Luftraumes gewährleistet – und zwar rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr. Wirklich beeindruckend, was das Team des Einsatzführungsbereichs 3 am Standort leistet! Nach dem Rundgang haben wir uns mit den Soldaten ausgetauscht und Gespräche über die Herausforderungen bei der Landes- und Bündnisverteidigung und bei den Übungen geführt. |
| Zum „Praktikum“ im Tankstellenbetrieb in Plessa |
| Wie läuft ein Tag an einer Tankstelle ab? Das habe ich mir an der Sprint Tankstelle in Plessa angeschaut. Inhaber Norbert Troska hat mir die Abläufe ganz genau erklärt und meine Fragen beantwortet – von der Zapfsäule übers Kassensystem bis zur Abrechnung im Büro. Wir haben auch über die Herausforderungen bei der Suche nach Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gesprochen. Ein spannender Vormittag mit vielen Einblicken in den Tankstellenbetrieb. |
| Frischer Wind bei der neue Bühne Senftenberg |
| In Senftenberg habe ich mich mit Daniel Ris, dem neuen Intendanten der neuen Bühne Senftenberg getroffen. Er hat mit mir über seine Pläne für seine erste Spielzeit am Theater gesprochen. Dabei hat er mir verraten, dass im Programm auch Themen Platz finden sollen, die unsere Gesellschaft gerade beschäftigen. Ich freue mich sehr darüber, dass er unsere Kulturlandschaft in der Lausitz ab sofort aktiv mitgestaltet. |
| Mit dem Haushalt 2023 stellen wir die richtigen Weichen |
| Der Haushalt 2023 zeigt: Wir arbeiten als Ampel-Koalition zusammen und setzen – auch in sehr herausfordernden Zeiten – klare Prioritäten. Wir unterstützen diejenigen, die dringend Hilfe brauchen, zum Beispiel mit dem neuen Bürgergeld, der Erhöhung des Kindergeldes und der Hilfe bei den Gas- und Stromkosten. Auch darüber hinaus haben wir wichtige Beschlüsse gefasst, von denen wir auch in Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz profitieren. So investieren wir zum Beispiel weiter in den Zivil-, Katastrophen- und Bevölkerungsschutz. Beim THW konnten einige Verbesserungen erreicht werden. Die ursprünglich angesetzten Mittel konnten um gut 42 Millionen Euro erhöht werden. Damit wird auch das Ehrenamt in den Ortsverbänden in Herzberg und Senftenberg gestärkt. Die wichtige Arbeit der Jugendmigrationsdienste konnten wir bereits in den Einzelplanberatungen stärken. Für das Programm Respekt Coaches der Jugendmigrationsdienste wurde die geplante Mittelkürzung teilweise zurückgenommen. Hier stehen jetzt insgesamt rund 31 Millionen Euro zur Verfügung. Das kommt auch dem Projekt am Standort in Finsterwalde zugute. Außerdem wurden neue Förderprogramme auf den Weg gebracht, die auch für unsere Region relevant sind: Für Chöre, Orchester und viele weitere Akteure wurde ein neuer Amateurmusikfonds mit einem Volumen von 5 Millionen Euro geschaffen. Das Programm steht Menschen offen, die in ihrer Freizeit Musik machen. Auf Initiative der SPD wurden 100 Millionen Euro für die nächsten Jahre für natürlichen Klimaschutz im ländlichen Raum bereitgestellt. Damit legen wir ein Programm auf, das Projekte von Landkreisen, Städten und Kommunen zum natürlichen Klimaschutz fördert. Auch das Bundesprogramm Ländliche Entwicklung wurde mit zusätzlichen gut 72 Millionen Euro gestärkt. Im wichtigen Förderprogramm Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) sind wir nach zwischenzeitlichen Problemen wieder mit voller Fahrt unterwegs. Die deutliche Erhöhung des Gesamttitels auf 700 Millionen Euro für das nächste Haushaltsjahr ist ein wichtiges Signal an unseren Mittelstand, auch in Südbrandenburg. Als Handwerksbeauftragter der SPD-Bundestagsfraktion achte ich besonders darauf, dass auch das Handwerk in diesen herausfordernden Zeiten unterstützt wird. Es ist ein wichtiges Zeichen, dass für die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung insgesamt 70 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Denn damit investieren wir weiterhin in eine gute Qualität der Ausbildung. |