Protokoll der Sitzung der Kreistagsfraktion
am 14. November 2022 in der Gaststätte „Zum Dorfkrug“ Freienhufener Hauptstraße 22 in 01983 Großräschen, OT Freienhufen
- Beschlussvorlage 0383/22
1. Bestellung einer ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten durch den Kreistag gemäß § 17 der Hauptsatzung für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz 2. Berufung des Kreisseniorenrates durch den Kreistag gemäß § 17 der Hauptsatzung für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz - Beschlussvorlage 0382/22
7. Verordnung zur Änderung der Taxentarifverordnung - Beschlussvorlage 0384/22
Beschluss des Jahresabschlusses 2020 und Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2020 - Beschlussvorlage 0394/22
Beschluss zu den Einwendungen des Amtes Altdöbern für die amtsangehörenden Gemeinden Altdöbern, Bronkow, Luckaitztal, Neu-Seeland und Neupetershain zum Entwurf der Haushaltssatzung 2023 gemäß § 129 (1) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg - Beschlussvorlage 0372/22
Beschluss der Haushaltssatzung 2023 des Landkreises Oberspreewald-Lausitz - Beschlussvorlage 0374/22
Beschluss des Jugendförderplans des Landkreises Oberspreewald-Lausitz für das Jahr 2023 - Beschlussvorlage 0386/22
Satzung über die Rettungsdienstgebühren des Landkreises Oberspreewald-Lausitz - Beschlussvorlage 0396/22
Beschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage und eines dafür ausgebauten Sonderfahrzeuges - Beschlussvorlage 0397/22
Zustimmung des Kreistages zur Tätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Durchführung der Modernisierung der digitalen Alarmumsetzer (DAU) - Beschlussvorlage 0381/22
Grundsatzbeschluss gegen die Errichtung von schwimmenden Photovoltaikanlagen (sog. Floating-PV-Anlagen) auf den Gewässern im Landkreis Oberspreewald-Lausitz