Protokoll der Sitzung der Kreistagsfraktion
am 20. Juni 2022 in der Gaststätte „Zum Dorfkrug“ Freienhufener Hauptstraße 22 in 01983 Großräschen, OT Freienhufen
- Beschlussvorlage 0337/22 Wahl des/der zweiten Stellvertreters/in der Vorsitzenden des Kreistages
- Beschlussvorlage 0326/22 Weiterförderung ambulanter sozialer Dienste ab 01.01.2023
Abschluss von Fördervereinbarungen - Beschlussvorlage 0330/22 Sirenenkonzeption des Landkreises Oberspreewald-Lausitz
- Beschlussvorlage 0331/22 Organisation des Rettungsdienstes
- Beschlussvorlage 0334/22 Verwaltungsgebührensatzung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz
- Beschlussvorlage 0335/22 Nutzungsänderung, Instandsetzung, Sanierung Wohnverbund II in Lauchhammer
Bereitstellung außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung des Honorars für die Gesamtmaßnahme - Beschlussvorlage 0343/22 Fortsetzung der Reform des Kita-Rechtes in Brandenburg
- Beschlussvorlage 0345/22 Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz für die Schülerbeförderung
- Beschlussvorlage 0327/22 Bestellung einer Prüferin für das Sachgebiet Rechnungsprüfung
- Beschlussvorlage 0338/22 Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter des Kreisausschusses
- Beschlussvorlage 0339/22 Zehnte Änderung des Beschlusses Nr. 0006/19 – Beschluss zur Besetzung der Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz
Olaf Gunder erläutert die BV - Beschlussvorlage 0340/22 Vierte Änderung des Beschlusses Nr. 0007/19 – Wahl und Entsendung der Kreistagsmitglieder bzw. deren Stellvertreter in die Vergabekommission der Kreisverwaltung