SPD-Fraktion
Der Frühling naht und kündet von neuem Aufbruch. In den Gremien der Stadtverordnetenversammlung im März stehen wichtige Entscheidungen an. Zum einen ist da der Haushaltsplan 2022 der Stadt Calau, welcher nun hoffentlich und schließlich Ende des Monats beschlossen wird, nach dem knappen Scheitern des ersten Versuchs Ende November. Ein Viertel des Jahres ist dann bereits vergangen und wichtige Projekte, die im Haushalt stehen, konnten bislang nicht angegangen werden. Dieser Zeitverzug wird uns im Fortgang des Jahres immer wieder vor Augen geführt werden. Eine weitere wichtige Vorlage ist die Handlungsrichtlinie für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen auf dem Gebiet der Stadt Calau. Sie durchläuft schon einige Monate die Ausschüsse, weil immer wieder neue Fragen und Diskussionen auftauchen, die in jedem Einzelfall erörtert werden müssen. Wer die aktuellen Nachrichten zum Thema verfolgt, wird wissen, dass die Bundesregierung an einem weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien arbeitet und wir als Stadt Calau davon nicht „verschont“ sein werden. Deshalb ist es richtig, sich frühzeitig damit zu befassen um anstehende Anträge von Investoren abgewogen entscheiden zu können. Mittlerweile liegen bei der Stadt schon mindestens fünf Interessenbekundungen zum Aufstellen weiterer PV-Anlagen vor. Eine Handlungsrichtlinie ist als Entscheidungsgrundlage notwendig, weil es viele widerstrebende Interessen gibt. Damit nicht genug, auch das Thema Ausbau der Windkraft, und dafür geeignete Flächen zu finden, steht permanent im Raum. Die Flächenkonkurrenz mit anderen möglichen Nutzungsformen ist dabei eine große Herausforderung. Vielleicht ist mit Agri-Photovoltaik auch die Doppelnutzung einer Fläche – aus Pflanzenproduktion und Stromerzeugung – umsetzbar.
André Bareinz
Fraktionsvorsitzender