SPD-Fraktion
Seit zehn Jahren besteht nunmehr die Möglichkeit, dass sich die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Calau sowie die Ortsvorsteher*innen vierteljährlich zu ihrer politischen Arbeit in den „Calauer Stadtnachrichten“ äußern können. Jene Beschlussvorlage der SPD-Fraktion fand damals die Mehrheit und eröffnete einen Platz zur Kommunikation mit den Bürger*innen unserer Stadt, denn die Stadtnachrichten gehen an jeden Haushalt. Seither sind vierzig Ausgaben dieser Informationsseite erschienen, die zur Meinungsbildung beitragen sollen.
Aktuell ist der Strukturwandel – welcher die gesamte Lausitz betrifft – auch in Calau ein großes Thema. Über die Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) können in den nächsten Jahren kommunale Projekte eingereicht werden, die dann in Werkstätten weiterqualifiziert werden und schließlich von einer interministeriellen Arbeitsgruppe in Potsdam zur Förderung freigegeben werden können. Dies setzt voraus, dass Calau durchdachte, gut begründete und nachhaltige Projekte einreicht. Gleichzeitig besteht die Chance, Ideen umzusetzen, die schon länger diskutiert wurden, zu deren Realisierung bislang aber kein Geld zur Verfügung stand. Im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus wird die grundlegende Diskussion zu diesem Themenkomplex stattfinden und eine Auswahl der Vorschläge erfolgen.
Vor kurzem wurden allen Stadtverordneten zwei große Projekte zur Erzeugung erneuerbarer Energien auf Calauer Territorium vorgestellt. Zum einen ein Windpark im Wald bei Gollmitz, zum anderen ein Solarpark bei Zinnitz. Eine Umsetzung des Solarparks wäre rein rechtlich gesehen schneller möglich. Beim Windpark müsste die angedachte Fläche zunächst in die Planungen der Regionalen Planungsgemeinschaft Lausitz- Spreewald Aufnahme finden.
André Bareinz
Fraktionsvorsitzender