SPD-Fraktion

Zum Ende des Jahres 2022 blicken wir auf zwölf Monate mit umwälzenden Ereignissen zurück. Stichworte sind: Krieg in der Ukraine, Energiekrise, stark steigende Preise, Inflation, umfangreiche Rettungspakete, fortschreitende Klimakrise, viele Waldbrände, Dürre im Sommer, Corona und kein Ende. Ein bis zwei Ereignisse davon, wären schon mit genügend Aufgaben an uns alle verbunden. Diese Ballung ist schier unüberschaubar und kaum zu bearbeiten, trotzdem müssen wir die Probleme schrittweise angehen.

In den Novembersitzungen wurde der Calauer Haushaltsplan für 2023 umfangreich diskutiert und schließlich in der SVV beschlossen. Trotz einem Defizit von rund 1,4 Millionen Euro im ordentlichen Ergebnis, konnte dem Haushalt zugestimmt werden, weil ein Ausgleich aus der Rücklage möglich ist. Die Gewerbesteuereinnahmen haben sich in diesem Jahr positiver entwickelt als erwartet. Eine dauerhafte Einnahmeverbesserung in diesen Bereich ist anzustreben. Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist in Calau eine Chance, die finanziellen Bedingungen für die Zukunft zu verbessern, da die Kommune die steuernden Instrumente dazu hat. Im Herbst diesen Jahres haben wir gemeinsam mit den SPD-Fraktionen der Städte Lübbenau und Vetschau beabsichtigt, die allseits gewünschte und geforderte interkommunale Zusammenarbeit mit Leben zu erfüllen. Eine gleichlautende Beschlussvorlage „Prüfauftrag zur Standortsuche eines gemeinsamen Kinder- und Jugenderholungszentrums für die Städte Calau, Lübbenau/Spreewald und Vetschau/Spreewald“ wurde in alle drei SVVs eingebracht. Eine Mehrheit fand diese Vorlage nur in Vetschau und Calau, in Lübbenau leider nicht. Damit ist eine große Chance vertan, um hierbei Erfahrungen zu sammeln. Ihnen allen eine frohe Weihnachtszeit und für 2023 die besten Wünsche.

André Bareinz

Fraktionsvorsitzender

Foto: Stadt Calau Hornhauer
Consent Management Platform von Real Cookie Banner