SPD-Fraktion
Noch immer oder schon wieder beschäftigt uns alle täglich das Corona-Virus im privaten und beruflichen Umfeld. Inzidenzen klettern in nie dagewesene Höhen und das Reden von einem kurz bevorstehenden „Freedom Day“ vor noch nicht allzu langer Zeit, erscheint angesichts der aktuellen Lage, mehr als verfrüht. In Calau sind die politischen Diskussionen aber weitergegangen. Der städtische Haushalt wurde in der Fraktion und den Ausschüssen ausführlich erörtert und Fragen von der Verwaltung umfangreich beantwortet. Trotzdem fand die Haushaltssatzung mit wichtigen Investitionen für das Jahr 2022 Ende November in der Stadtverordnetenversammlung keine Mehrheit. Warum? Gute Frage! Ein wichtiger Beschluss ist die 3. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplans der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Calau. Damit werden mittel- und langfristige Ziele der Entwicklung von Feuerwehrstandorten und deren Ausstattung anhand der Gefährdungslage in unserer Stadt inklusive der Ortsteile festgeschrieben. Das weitere Zusammenführen von Wehren in den Ortsteilen ist dabei konkretisiert worden. Dieses Papier stellt die Grundlage zur finanziellen Planung im Bereich Brandschutz für die nächsten Jahre dar. Ebenfalls heftig diskutiert wurde die „Handlungsrichtlinie für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen“ auf dem Gebiet unserer Stadt. Hiermit soll für Verwaltung, Abgeordnete und Bürger ein Rahmen geschaffen werden, der allen eine Entscheidung zu zukünftigen Standorten von Freiflächen-Photovoltaikanlagen erleichtert. Als Steuerungsinstrument fungiert diese Handlungsrichtlinie, weil in ihr Ausschlussflächen und mögliche Aufstellflächen grob definiert sind. Allen Bürger*innen wünschen wir eine gesegnete Weihnachtszeit und alles Gute für 2022.
André Bareinz
Fraktionsvorsitzender