SPD-Fraktion
Im letzten Sitzungsmonat des Jahres standen zwei wichtige Entscheidungen an. Zum Einen über die Schaffung einer Tempo-30-Zone in der Jahnstraße, Ernst-Thälmann-Straße, Urnenstraße und In den Birken. Zum Zweiten gab es einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die Aufnahme der Stadt Calau in das Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden. Beim Erscheinen dieser Zeilen werden wir das Ergebnis der beiden Abstimmungen bereits kennen.
Ein Antrag der Anwohner der Jahnstraße an die Stadtverwaltung im Februar 2015 hat die Forderung nach einer Tempo-30-Zone in dieser Straße aufgemacht. Im November haben wir dieses Thema im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Tourismus ausführlich mit den Anwohnern diskutiert. Die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises OSL hatte im Vorfeld zwei Varianten vorgeschlagen, die ein Gebiet und nicht allein eine Straße umfassen. Als durchsetzungsfähig wurde im Ausschuss die Variante 2 – ohne die Mühlenstraße – angesehen. Der Ausschuss sprach sich einstimmig für die Variante 2 aus und beschloss mehrheitlich eine endgültige Entscheidung zum Thema noch im November 2015. Nach einer Bürgerbeteiligung aller betroffenen Straßen wird die Errichtung einer Tempo-30-Zone mehrheitlich befürwortet.
Nachdem die Stadt Lübben sich Ende Oktober mit deutlicher Mehrheit zur Aufnahme ins Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden entschieden hatte, war nun auch für die Stadt Calau im November ein Beschluss zu erwarten. Unsere Fraktion steht dem Vorhaben positiv gegenüber, wie schon an dieser Stelle im Juni 2015 deutlich gemacht wurde. Calau hat unbestreitbar sorbisch/wendische Wurzeln, diese spiegeln sich in Familiennamen sowie Ortsnamen bis heute wider.
Für die Advents- und Weihnachtszeit wünschen wir allen Leserinnen und Lesern besinnliche Stunden und für das neue Jahr 2016 alles Gute.
André Bareinz
Fraktionsvorsitzender